FDP ist überall

Frank Schäffler stößt anläßlich ESFS/ESM in seiner Partei einen Mitgliederentscheid an, und scheitert. Scheitert?! Wohl kaum! Nun gut, die Zahl der abgegebenen Stimmen reichte nicht für einen Mitgliederentscheid. Und die nächstkleinere Stufe, die Mitgliederbefragung, ging recht knapp zugunsten der alten „Linie“ aus (55% wünschen sich eine Sozialisierung der angehäuften und noch anstehenden Schulden, 45% hätten eher Alternativen gesehen). Aber nichts, weder die geringe Teilnahmezahl, noch die Abwahl des Schäfflerschen Vorstoßes, ist geeignet, jetzt von Seiten der Opposition mit Häme über die FDP herzuziehen. Denn was sich in der FDP im kleinen gezeigt hat, gilt im großen (= Bunte Republik) allemal, wenn auch mit homöopathischen parteispezifischen Abstufungen. Das Interesse an der Politik ist nicht sonderlich hoch; von individuellem Ehrgeiz abgesehen, scheint Resignation zu überwiegen: „Man kann ja eh nichts ändern, die da oben werden schon wissen…“ Lebenswichtige (im wahrsten Sinne des Wortes!) Fragen werden ausgeblendet und ignoriert. Sich zu informieren ist mühsam (ich meine nicht Bild & Co, sondern tiefgründige Sicht auf Ursache und mögliche Wirkung). Dann aber auch noch aktiv zu werden setzt Ideale voraus. Und da wird’s dunkel (wie gesagt, nicht nur in der FDP). Die wenigen, die sich politisch interessieren, sind aber keinesfalls auf den Kanzler bzw. dessen Politik eingeschworen (im obigen Beispiel zeigt sich das heterogene Meinungsbild halt am 55:45 Ergebnis). Das mag daran liegen, daß es sich um keine zielgerichtete Politik handelt, sondern im wesentlichen um sprunghafte Ad-hoc-Entscheidungen. Die „große Linie“ fehlt. Etwa so: „Wir wollen da und dort hin; dieser Prozeß wird uns 25 Jahre lang beschäftigen; am Ziel haben wir dieses und jenes; dieses Plus erkaufen wir uns auf Kosten von…“ Derartige Aussagen ließen sich an persönlichen Zielfunktionen messen; man könnte für oder wider sein. Da aber die Politik an Legislaturen ausgerichtet ist, verbieten sich offenbar strategische Zielsetzungen. Um so mehr, als individuelle Karrieregelüste angehender Politiker freilich vorrangig bedient werden müssen, diese aber naturgemäß kurzfristig ausgerichtet sind. Und so bleibt ein Flickenteppich „kleiner Lösungen“, die für sich allein mehr oder weniger plausibel sind, die im großen aber kein belastbares Ganzes ergeben.
Und eine dritte Parallele zwischen FDP und „großer Politik“ fällt auf: Politische Aktivitäten, gleichgültig ob sinnvoll oder sinnleer, erzeugen ein Echo. Doch anstatt dieses Echo, diese „Rückmeldung“ zu einer politischen Analyse zu verwenden, ob das strategische Konzept denn noch kurstreu ist bzw. ob strategisch verträgliche Kompromisse anzugehen sind, wird daraus ein spitzfindiges Scheinargument gemacht, den politischen Gegner zu pieken oder sich selbst einen Orden anzustecken. Was Wunder, wo es kein strategisches Konzept gibt, galoppiert der (politische) Selbstbetrug.

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…desillusioniert
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2 Antworten zu FDP ist überall

  1. Mühlsteiner schreibt:

    >>Doch anstatt dieses Echo, diese „Rückmeldung“ zu einer politischen Analyse zu verwenden, ob das strategische Konzept denn noch kurstreu ist bzw. ob strategisch verträgliche Kompromisse anzugehen sind, ………>>

    Naja, wer im Parlament sitzt, tut genau das, hier, dort und überall, um drinnen zu bleiben. Das bringt Vorteile.

    Ich weiss nicht, warum Du nicht deutlich dagegen anschreibst?

    Das momentane demokratische System ist ein System wie früher: Erhaltung des Einflusses der Eliten.
    Koste es, was es wolle. Und das tuts auch: Es kostet.

    • sinnsucht schreibt:

      „Ich weiss nicht, warum Du nicht deutlich dagegen anschreibst?“
      Tja, warum? Weil es ohnehin mehrheitlich geübte Praxis ist? Weil mir die Quintessenz der politischen Idee noch nicht klargeworden ist? Weil mir die Alternative (noch) fehlt? Ich weiß es nicht; aber ich benötige ja auch morgen noch Themen, die abgearbeitet gehören… Vielen Dank für die Anregung 😀

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